Wichtige Ausschusssitzung am Montag: Alles zur Tagesordnung in Frankfurt!

Wichtige Ausschusssitzung am Montag: Alles zur Tagesordnung in Frankfurt!

Am Montag, dem 3. November 2025, findet um 18.00 Uhr im Rathaus der Stadt Frankfurt (Oder) eine wichtige Sitzung des Haupt- und Ordnungsausschusses statt. Der Tagungsort ist der Stadtverordnetensitzungssaal „Słubice“ (R 2.25) am Marktplatz 1. Die Sitzung wird von Michael Schönherr, dem Vorsitzenden des Haupt- und Ordnungsausschusses, einberufen. Diese Zusammenkunft ist eine hervorragende Gelegenheit für die Bürger, sich über die anstehenden Themen zu informieren und Einblicke in die städtische Politik zu gewinnen. Laut Frankfurt (Oder) ist die Tagesordnung vielfältig gefächert.

Ein zentraler Punkt auf der Agenda ist die Feststellung der Tagesordnung, gefolgt von der Entscheidung über mögliche Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 6. Oktober 2025. Interessant wird auch der Teil, wo der Oberbürgermeister und der Vorsitzende des Haupt- und Ordnungsausschusses aktuelle Informationen zur Lage der Stadt präsentieren werden. Bürger sind eingeladen, ihre Anfragen einzubringen und Anliegen zu platzieren, die sie im Rahmen der Sitzung diskutiert sehen möchten.

Wichtige Anträge und Vorlagen

Ein herausragendes Thema wird die Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Wohnungswirtschaft Frankfurt (Oder) GmbH an die Mustersatzung der Stadt sein. Dies ist unter dem Tagesordnungspunkt 8.1 zu finden. Der Oberbürgermeister selbst wird diesen Antrag einbringen und darüber berichten. Ein ähnlicher Antrag betrifft die Messe und Veranstaltungs GmbH Frankfurt (Oder) und ist unter Punkt 8.2 gelistet. Beide Anträge zielen darauf ab, die rechtlichen Rahmenbedingungen dieser städtischen Gesellschaften weiter zu optimieren.

Nach allen öffentlichen Punkten der Sitzung folgt der nichtöffentliche Teil. Hier werden weitere wichtige Entscheidungen vorbereitet, die für die Öffentlichkeit nicht sofort zugänglich sind. Dazu zählen Informationen und Anfragen des Oberbürgermeisters sowie Anträge, die für den Haupt- und Ordnungsausschuss und die Stadtverordnetenversammlung von Bedeutung sind. Diese Doppelstruktur von öffentlichem und nichtöffentlichem Teil zeigt das Bemühen der Stadt, Transparenz zu schaffen, während gleichzeitig sensible Themen behandelt werden müssen.

Die Rolle der Stadtverordnetenversammlung

Die Stadtverordnetenversammlung von Wiesbaden beispielsweise, vergleicht sich in vielerlei Hinsicht mit der in Frankfurt (Oder). Sie ist das oberste Organ der Stadt und trifft bedeutende Entscheidungen, die die Verwaltung betreffen. Bei der letzten Wahl sind zahlreiche Fraktionen in die Stadtverordnetenversammlung eingezogen, darunter die CDU, SPD und Grüne. Solche politischen Strukturen sind entscheidend, um die Interessen der Bürger angemessen zu vertreten und eine funktionierende Kommunikation zwischen Rathaus und Bevölkerung zu gewährleisten. Der gesamte Prozess von der Wahl bis zur Sitzungsdurchführung spielt eine wesentliche Rolle in der kommunalen Politik, wie auch bei uns in Frankfurt (Oder).

Durch spannende Diskussionen und zahlreiche Anträge können die Stadtverordneten aktiv die Geschicke ihrer Stadt lenken. Offenheit der Sitzungen ist somit ein Schlüsselfaktor für die Beteiligung der Bürger. In diesem Sinne lädt die Stadt alle Interessierten ein, Teil der Diskussionen zu sein und ihre Fragen und Anregungen einzubringen.