Einspruch in Velten: Pro Velten zweifelt an der Bürgermeisterwahl!

Einspruch in Velten: Pro Velten zweifelt an der Bürgermeisterwahl!

In Velten, Brandenburg, brodelt es – die Wählervereinigung Pro Velten hat Einspruch gegen die Bürgermeisterwahl eingelegt. Dies wurde heute bekannt gegeben, nachdem die Stichwahl am 14. Oktober 2025 stattgefunden hatte, in der Marcel Siegert von Pro Velten 48,6 % der Stimmen erhielt, während seine Konkurrentin Manuela Nebel, die parteilos ist, mit 51,4 % die Nase vorn hatte. Für Überraschung sorgte, dass Siegert bei der Urnenwahl 53,3 % der Stimmen erlangte, während Nebel bei der Briefwahl sogar 61,2 % erreichte, was die Wählervereinigung auf den Plan rief, um der Briefwahl Misstrauen entgegenzubringen.

Die Fraktionsvorsitzende von Pro Velten, Susanne Mihatsch, beklagt, dass der Wahlausschuss auf ihre Fragen keine Antworten gegeben habe. Besonders in den Fokus rückt der Verdacht auf mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Briefwahl. Pro Velten fordert die Prüfung der Wahlunterlagen und äußert konkrete Bedenken, etwa über den Verlust oder das Abfangen von Wahlbriefen. Mihatsch berichtet von den Zweifeln der Bürger an der Legitimität des Ergebnisses, insbesondere bezüglich der unklaren Angaben zu Wahlbriefen und ungenutzten Stimmzetteln. Diese Bedenken könnten das Vertrauen in die Durchführung der Wahl erheblich beeinträchtigen, berichtet die MAZ.

Einspruchsfrist und mögliche Folgen

Nach deutschem Wahlrecht müssen Einsprüche innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntgabe des Wahl Ergebnisses erhoben werden. Pro Velten hat dieser Frist Rechnung getragen. Die Stadtverordnetenversammlung wird nun die Einsprüche prüfen und über deren Berechtigung entscheiden. Sollte sich dabei herausstellen, dass schwerwiegende Fehler vorliegen, könnte die Wahl möglicherweise beanstandet werden. Wie bei ähnlichen Situationen in der Vergangenheit, wie etwa bei der Bürgermeisterwahl 2017, wo es ebenfalls zu Unstimmigkeiten kam, könnte dies weitreichende Folgen haben.

Die Stadtverwaltung von Velten jedoch bleibt gelassen und weist die Vorwürfe entschieden zurück. Sie betont, dass die Wahl ordnungsgemäß durchgeführt worden sei und der Wahlausschuss das Ergebnis bestätigt hat. In der Stadtverordnetenversammlung, wo die AfD und Pro Velten über eine Mehrheit verfügen, werden die Einsprüche nun behandelt. Bei schwerwiegenden Fehlern könnte die Wahlleitung außerdem Klage vor dem Verwaltungsgericht Potsdam erheben.

Wahlgrundsätze und Briefwahl

Bei der Diskussion um die Wahl ist es wichtig, die Grundsätze des Wahlrechts zu verstehen. Nach Art. 20 Abs. 1 und 2 des Grundgesetzes beruht die Demokratie in Deutschland auf dem Prinzip der Volkssouveränität. Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Das Wahlrecht in Deutschland umfasst Bundestagswahlen, Landtagswahlen und Kommunalwahlen und steht im Einklang mit den Grundsätzen der allgemeinen, freien und geheimen Wahl, so berichtet das Juraforum.

Die Briefwahl, die in den aktuellen Vorwürfen eine zentrale Rolle spielt, erlaubt es jedem Wahlberechtigten, seine Stimme bequem von zu Hause aus abzugeben. Der Anspruch darauf ist in der heutigen Zeit hoch, und dennoch wird er in Velten hinterfragt. Mit konkreten Hinweisen auf Unregelmäßigkeiten will Pro Velten nun für Klarheit sorgen.

Die kommenden Wochen werden entscheidend sein für die politische Landschaft in Velten. Die Bürger beobachten, wie sich dieser Wahlstreit entwickelt und ob das Vertrauen in die demokratischen Prozesse in ihrer Stadt gewahrt werden kann oder nicht. Hier bleibt abzuwarten, ob Pro Velten mit ihren Bedenken durchdringen und entsprechende Änderungen erwirken kann.