Rettungsfahrten in Brandenburg bleiben gebührenfrei – Einigung erzielt!

Rettungsfahrten in Brandenburg bleiben gebührenfrei – Einigung erzielt!

Märkisch-Oderland, Deutschland - In Brandenburg gibt es gute Nachrichten für alle, die auf schnelle medizinische Hilfe angewiesen sind: Die Kosten für Rettungsfahrten bleiben auch weiterhin gebührenfrei. Dies wurde nach monatelangen Verhandlungen zwischen den Landkreisen und den Krankenkassen endlich besiegelt. Gesundheitsministerin Britta Müller hat diese Einigung bekanntgegeben und betont, dass der Notruf 112 ohne zusätzliche Gebühren zu erreichen ist. Laut Tagesspiegel ist dies ein erfreuliches Ergebnis, das insbesondere für die Bürgerinnen und Bürger von großer Bedeutung ist.

Wie war der Stand der Dinge? Im Vorfeld drohten den Anwohnern Zuzahlungen in Höhe von mehreren Hundert Euro für Rettungseinsätze, da die Kassen seit dem 1. Januar 2023 nur noch feste Pauschalen für diese Fahrten gezahlt hatten. Dies führte zu intensiven Diskussionen und rechtlichen Auseinandersetzungen mit den Landkreisen, die die Pauschalen als rechtswidrig ansahen. Der Landkreistag hatte bereits darauf hingewiesen, dass die Einnahmeausfälle für die betroffenen Kommunen aufgrund dieser Regelung wachsen würden. Dank der neuen Vereinbarung konnten jetzt die Bedenken ausgeräumt werden, wie die rbb24 ausführlich darlegt.

Die Details der Einigung

Einige Landkreise wie Barnim, Oberhavel und Märkisch-Oderland waren zunächst nicht Teil der Einigung. In Märkisch-Oderland beispielsweise begannen die Behörden bereits im März, Gebührenbescheide an Patienten zu versenden, die nun allerdings zurückerstattet werden müssen. Inzwischen haben sich sechs Kreise und vier kreisfreie Städte mit den Krankenkassen auf eine neue Kalkulationsgrundlage geeinigt, die eine fundierte Berechnung der Rettungseinsätze ermöglicht. Dieses Ergebnis wird als Meilenstein gefeiert, da es für die Kreise um zweistellige Millionenbeträge geht, die von den Krankenkassen zu tragen sind.

Wichtig bleibt allerdings die klärende Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (OVG), die in Bezug auf eine Klage der Kassen gegen die Gebührensatzung des Kreises Teltow-Fläming noch aussteht. Der Umgang mit Leerfahrten der Rettungswagen wurde bei dieser Einigung weitgehend ausgeklammert, was erneut zeigt, dass hier noch Klärungsbedarf besteht.

Für die Zukunft beruhigt

Ein Treffen zwischen Ministerpräsident Dietmar Woidke und den Landkreisvertretern führte zur Vereinbarung einer Friedenspflicht, in der zwischenzeitlich keine Kostenbescheide versandt werden durften. Diese Frist endete am Montag, und nun wird es spannend zu beobachten sein, wie sich die Situation weiterentwickelt. Die Tatsache, dass die Rettungsfahrten kostenlos bleiben, schafft Sicherheit für viele Menschen in Brandenburg, die im Notfall auf schnelle Hilfe angewiesen sind.

Insgesamt bringt diese Einigung nicht nur Erleichterung für die Bürger, sondern zeigt auch, dass in der Gesundheitsversorgung, trotz aller Herausforderungen, mit Zusammenarbeit zwischen den Beteiligten viel erreicht werden kann.