Neues Gesetz für Brandenburg: Kommunalfinanzen sollen schneller klären!

Neues Gesetz für Brandenburg: Kommunalfinanzen sollen schneller klären!

Am 3. November 2025 findet im Potsdamer Landtag eine spannende Anhörung statt. Der Ausschuss für Inneres und Kommunales beschäftigt sich mit dem Gesetzentwurf Drucksache 8/1724, den die Regierungsfraktionen von SPD und BSW eingebracht haben. Ziel ist es, die rechtzeitige Erstellung von Jahresabschlüssen in den Kommunen zu verbessern und die aktuellen Schwierigkeiten in diesem Bereich anzugehen. [/landtag.brandenburg.de berichtet, dass …]

Viele Kommunen kämpfen zurzeit damit, ihre Jahresabschlüsse fristgerecht zu erstellen. Auch die Rechnungsprüfungsämter haben Schwierigkeiten, ihre Prüfungen zeitnah abzuschließen. Daher sind innovative Lösungen gefragt. Zu den diskutierten Vorschlägen gehören eine Erweiterung der Anzahl der vereinfacht aufzustellenden Jahresabschlüsse sowie die Einführung von Ausnahmeregelungen, die den Kommunen helfen sollen, ihren Verpflichtungen besser nachzukommen.

Fachleute bringen Expertise ein

Zur Anhörung wurden einige namhafte Fachleute eingeladen, die ihr wertvolles Wissen und ihre Erfahrungen einbringen werden. Unter den geladenen Experten sind Dr. Holger Obermann vom Landkreistag Brandenburg, Jens Graf vom Städte- und Gemeindebund Brandenburg sowie Michaela Werner, die Kämmerin der Stadt Hohen Neuendorf. Ihre Einblicke könnten entscheidend dazu beitragen, praktikable Lösungen zu entwickeln und die Herausforderungen der Kommunen zu bewältigen. Auch Maximilian Wonke, Bürgermeister der Gemeinde Panketal, und Robert Sesselmann, Landrat des Landkreises Sonneberg in Thüringen, werden erwartet, um ihre Perspektiven zu teilen. Die Bürger haben ebenfalls die Möglichkeit, als Gäste an der Sitzung teilzunehmen, müssen sich dafür jedoch vorher anmelden.

Die Anhörung beginnt um 10 Uhr und wird live auf der Webseite des Brandenburger Landtages übertragen. Dies gibt interessierten Bürgern die Möglichkeit, die Debatte und die Vorschläge direkt zu verfolgen. Für diejenigen, die die Sitzung verpasst haben, gibt es auch die Möglichkeit, die Aufzeichnung am Folgetag in der Mediathek abzurufen.

Livestream und Anmeldemöglichkeiten

Um an der Anhörung teilzunehmen, können sich Interessierte bis zum Vortag telefonisch unter 0331 966-1170 oder per E-Mail an innenausschuss@landtag.brandenburg.de anmelden. Die entsprechenden Links zur Tagesordnung und zum Livestream stehen zudem auf der Webseite des Landtages zur Verfügung.

Besonders hervorzuheben sind die neuen Features wie intelligente Meeting-Zusammenfassungen und personalisierte Vorschläge im Teams-Suchbereich, die für effektives Arbeiten sorgen. Der Zugang zu diesen Tools könnte auch den Kommunen helfen, die angesprochenen Herausforderungen besser zu meistern und die Kommunikation untereinander zu erleichtern.