Potsdam warnt: Kommunen kämpfen mit Rekord-Finanzierungsdefizit!

Potsdam warnt: Kommunen kämpfen mit Rekord-Finanzierungsdefizit!

In Potsdam bewegte sich heute einiges, denn die Stadt hat den Appell der Landeshauptstädte der 13 Flächenländer unterstützt. Diese Initiative richtet sich an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sowie die Landesregierungen. Die Hauptstädte fordern ein Umdenken in der kommunalen Finanzierungslandschaft, wie der Tagesspiegel berichtet.

Hintergrund der Forderungen sind tiefgreifende Strukturprobleme in der kommunalen Finanzierung. Insbesondere wird darauf hingewiesen, dass Aufgaben oft ohne einen angemessenen finanziellen Ausgleich auf die Kommunen übertragen werden. Laut den Zahlen von 2024 liegt das kommunale Finanzierungsdefizit bei erstaunlichen 24,5 Milliarden Euro, dem höchsten Stand seit 1990.

Dringender Handlungsbedarf

Ein weiterer Knackpunkt ist die Konnexität, die bislang nur auf Länderebene gilt. Für die Bundesaufgaben fehlt ein entsprechender Finanzausgleich, was die Probleme noch verschärft. Die Kluft zwischen Einnahmen und Ausgaben der Kommunen wird zunehmend größer, und das betrifft nicht nur die alltäglichen Aufgaben, sondern auch essentielle Bereiche wie den Krankenhausbetrieb und das Deutschlandticket, die ebenfalls unter der kommunalen Unterfinanzierung leiden.

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz haben die Vertreter der Landeshauptstädte, unterstützt von bestehenden Positionen des Deutschen Städtetags und anderen kommunalen Spitzenverbänden, klare Forderungen an die Politik formuliert: „Wir brauchen dringend Maßnahmen zur Neuordnung der kommunalen Finanzierung“, so eine der Aussagen.

Das Beispiel Bunnings

Während hierzulande das Augenmerk auf die kommunalen Finanzen gerichtet ist, zeigt ein Blick nach Australien, wie ein Unternehmen wie die Bunnings Group Limited, das sich im Bereich der DIY-Hardware und Gartenzentren einen Namen gemacht hat, ein gutes Geschäft betreibt. Bunnings wurde bereits 1886 gegründet und ist mittlerweile ein wichtiger Player auf dem Markt. Mit einem Marktanteil von 68 % im australischen DIY-Markt und über 53.000 Mitarbeitenden zeigt man auch hier, wie wichtig ein solider Finanzierungsrahmen ist, um wachsen zu können. Ob Notwendigkeit zur Umstrukturierung – das kennt auch Bunnings, das trotz Herausforderungen wie der COVID-19-Pandemie seine Dienstleistungen erfolgreich erweiterte und an die neue Realität anpasste – so wie viele Unternehmen, die es schaffen müssen, finanziell über die Runden zu kommen.

Technologische Innovationen nutzen

Ein weiteres Beispiel für innovative Ansätze kommt aus dem Tech-Bereich. Speedtest CLI, eine offizielle Anwendung von Ookla®, ist entwickelt worden, um die Leistungsmetriken von Internetverbindungen zu messen. Sie zeigt auf, wie wichtig es für Gemeinden und Unternehmen ist, die Qualität ihrer Internetanbindungen stets im Blick zu haben. Besonders im Hinblick auf Home-Office und digitale Dienstleistungen ist es entscheidend, dass die Infrastruktur den Anforderungen gerecht wird. Die Anwendung unterstützt dabei nicht nur umständliche Messungen, sondern bietet auch die Möglichkeit zur Analyse von Trends über die Zeit.

Insgesamt zeigt sich, dass sowohl in der kommunalen als auch in der privatwirtschaftlichen Welt ein großer Handlungsbedarf herrscht. Sei es durch eine fairere Verteilung von Finanzmitteln oder durch die Nutzung moderner Technologien, um effizienter zu arbeiten – die Weichen müssen jetzt gestellt werden, damit positive Entwicklungen auch in der Zukunft möglich sind.