Sicherheitsalarm! Von Notz fordert Schutz vor russischen Cyberangriffen

Sicherheitsalarm! Von Notz fordert Schutz vor russischen Cyberangriffen

Bernau bei Berlin, Deutschland - In den letzten Monaten hat die Diskussion über die Sicherheit Deutschlands immer mehr an Brisanz gewonnen. Konstantin von Notz, ein sicherheitspolitischer Vertreter der Grünen, hat nun eine klare Botschaft an die Politik gerichtet: Es wird Zeit, deutsche Nachrichtendienste massiv zu stärken. Die genaue Ursache? Russische Aktivitäten auf deutschem Boden, die von Sabotage über Cyberangriffe bis hin zu Spionage reichen. „Solche Aktionen finden beinahe täglich statt“, warnt von Notz und hebt hervor, dass Deutschland zum primären Ziel hybrider Angriffe in Europa geworden ist. Die Ausrüstung der deutschen Nachrichtendienste wie dem Bundesnachrichtendienst (BND) und dem Verfassungsschutz sei bei weitem unzureichend, sagt er und fordert einen schnellen Ausbau neuer Kapazitäten sowie eine technische und personelle Aufstockung.

Von Notz zeigt sich außerdem besorgt über die lange Vernachlässigung der Abwehr von Spionage und Sabotage. Im Vergleich zu den deutlich höheren Investitionen, die die USA in ihre Nachrichtendienste stecken, haben deutsche Politiker kaum Schritte unternommen, um die Bedrohung ernst zu nehmen. Die Entscheidungsträger der Union und der SPD müssen sich laut von Notz hinterfragen, warum sie die Gefahren, die von Russland ausgehen, so lange unterschätzt haben.

Ein Blick auf die aktuellen Bedrohungen

Die Situation ist ernst: Während Russland offensiv in der Ukraine militärische Aktionen durchführt, richtet sich der Blick gleichzeitig nach Deutschland, wo Russland über Spionage, Sabotage und gezielte Cyberangriffe agiert. Ein erschreckendes Beispiel ist ein Vorfall am Flughafen Leipzig, bei dem ein Paket in Brand geriet, das nach London fliegen sollte. Die Explosion wurde als Sabotage eingestuft, und der russische Militärgeheimdienst GRU steht unter Verdacht. Ähnliche Vorkommnisse in Birmingham und Warschau zeigen, dass Deutschland nicht allein im Fadenkreuz steht.

Der Verfassungsschutzbericht belegt die signifikanten russischen Angriffe auf deutsche Institutionen. Die CDU/CSU und die SPD sollten sich bewusst sein, dass die deutsche Politik ein häufiges Ziel dieser Attacken ist. Die Sicherheitslage wird zusätzlich durch Ransomware-Angriffe belastet, die zum allgemeinen Problem avancieren. Claudia Plattner vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) beschreibt die Lage als angespannt und hebt hervor, dass auch andere Länder wie China, Iran und die Türkei in der Cyberkriminalität aktiv sind.

Die Dimension der Cyberangriffe

Die Cyberangriffe auf deutsche Unternehmen nehmen zu. Laut aktuellen Erhebungen berichten 15 Prozent der befragten Firmen von Vorfällen, was einen Anstieg von 4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr darstellt. Besonders besorgniserregend ist, dass viele kleine Unternehmen die Anforderungen des Cyber-Risiko-Checks des BSI nicht erfüllen. Von Notz und Sicherheitsexperten empfehlen Investitionen in die IT-Sicherheit und das Auslagern sensibler Daten in sichere Cloudlösungen.

Der Schaden, den Cyberangriffe anrichten können, ist gewaltig: Schätzungen sprechen für 2024 von rund 179 Milliarden Euro in Deutschland. Die Bundesregierung ist gefordert, zügig die EU-Richtlinie zur Netz- und Informationssicherheit (NIS 2) umzusetzen. Innenminister Alexander Dobrindt hat bereits Maßnahmen zur Verbesserung der Cybersicherheit angekündigt – darunter auch den Einsatz von Künstlicher Intelligenz.

In dieser geopolitisch angespannten Zeit müssen wir die Themen Digitalisierung und Cybersicherheit gemeinsam angehen. Die Gefahren, die von Cyberkriminalität ausgehen, sind nicht nur wirtschaftlicher Natur, sondern können auch die Demokratie und unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt gefährden. Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik spielt eine zentrale Rolle im Schutz unseres digitalen Raums und ist dafür verantwortlich, Risiken zu analysieren und Lösungen zu entwickeln.

Die Notwendigkeit einer umfassenden Strategie zur Stärkung der Cybersicherheit steht außer Frage. Deutschland benötigt eine robuste Cybersicherheitsarchitektur und eine bessere Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern, um auch in Zukunft den vielfältigen Bedrohungen gewachsen zu sein.