In der brandheiß diskutierten politischen Situation von Potsdam bringt der Lokalpolitiker Dave Korte von den Freien Wählern einen unkonventionellen Protest gegen Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) ins Spiel. Er veröffentlichte einen *Anti-Schubert-Song* auf TikTok, der auf die Diskussion um den Abwahlantrag abzielt. Der Song kritisiert nicht nur Schuberts Führungsstil, sondern stellt auch die finanzielle Dimension des Abwahlprozesses in den Vordergrund, der mit Kosten von etwa 250.000 Euro verbunden ist. Diese Information wird von maz-online.de berichtet.
Das Bürgerbegehren, das am 25. Mai stattfinden soll, fand breite Unterstützung in der Stadtverordnetenversammlung, die mit 44 Stimmen für das Begehren stimmte – nötig waren nur 38 Stimmen. Die Opposition, welche von CDU, Grünen, Linken, AfD und anderen Parteien getragen wird, fordert Schuberts sofortigen Rücktritt. Die vorherrschende Meinung ist, dass durch diesen Schritt Kosten und Sorgen um die Stadt erspart werden könnten. Schubert hingegen, der von seiner eigenen Partei unterstützt wird, drängt auf eine konstruktive Lösung bis zur Neuwahl im Herbst 2026.
Reaktionen auf den Abwahlantrag
Der Abwahlantrag selbst ist im Büro der Stadtverordnetenversammlung eingegangen. Schubert bedauert die Entwicklung und betont die Notwendigkeit einer Zusammenarbeit über die politischen Gräben hinweg. In seiner Stellungnahme hebt er hervor, dass belastende Herausforderungen wie die Finanzierung des Ersatzes für das Kraftwerk Süd und die bevorstehende Haushaltsverabschiedung auf der Agenda stehen. Diese Themen erfordern schnelles Handeln und klare Entscheidungen in den kommenden Monaten, wie auch potsdam.de erläutert.
Die Kommunalverfassung erlaubt es den Stadtverordneten und den Bürgern, ein Abwahlbegehren zu initiieren, was im aktuellen Fall auch geschieht. Es gibt eine festgelegte Abkühlungsphase von einem Monat, die nach der Einbringung des Antrags in Kraft tritt. Schubert kündigt an, die Gründe für das Abwahlbegehren zu prüfen und sich darum zu kümmern, wie er die Situation verbessern kann, um die Voraussetzungen für eine mögliche Zusammenarbeit zu schaffen.
Die vorangegangene Debatte um den Abwahlantrag zeigt die gespaltene Stimmung innerhalb der politischen Landschaft der Stadt, die sich nicht nur auf Schuberts Amtsführung konzentriert, sondern auch auf die finanzen und die bevorstehenden Entscheidungen, die die Zukunft Potsdams beeinflussen werden.
