In Deutschland regeln strenge Vorschriften den Umgang mit Geschwindigkeitsmessungen und Blitzerwarnungen. Heute, am 6. April 2025, berichten Spreeradio über die aktuelle Rechtslage, die besonders für Autofahrer von Bedeutung ist. Trotz des schönen Wetters und nur geringem Verkehr sind die Gesetze klar: Blitzer-Apps und Radarwarner-Geräte sind verboten, da sie gegen Paragraf 23 (Absatz 1c) der Straßenverkehrsordnung (StVO) verstoßen.
Die Nutzung solcher Geräte, die Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzeigen oder stören, ist ausdrücklich untersagt. Ein Radarwarner, der nicht aktiv eingeschaltet ist, könnte trotzdem als betriebsbereit interpretiert werden, was zu rechtlichen Konsequenzen führen kann. Rechtsanwalt Gregor Samimi wies darauf hin, dass sogar installierte, jedoch nicht verwendete Blitzer-Apps im Hintergrund laufen und daher nicht erlaubt sind. Auch das Warnen vor Blitzern durch GPS-Funktionen ist nicht gestattet.
Rechtliche Konsequenzen und Bußgelder
Verstöße gegen die Vorschriften können mit einem Bußgeld von 75 Euro und einem Punkt in Flensburg geahndet werden. Es ist wichtig zu erwähnen, dass die Nutzung von Blitzern als „Points of Interest“ (POI) im Navigationsgerät ebenfalls unzulässig ist. Während der Fahrt dürfen Beifahrer keine Blitzer-Apps verwenden, wenn der Fahrer diese Warnungen hören oder sehen kann. Ein Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe aus dem Februar 2023 bestätigte dies, indem es ein Bußgeld gegen einen Fahrer verhängte, dessen Beifahrerin eine solche App nutzte.
Jedoch gibt es legale Alternativen. Warnungen vor Blitzern sind durch Radiomeldungen oder Handzeichen erlaubt. Diese Methoden können jedoch nicht zur Ablenkung anderer Verkehrsteilnehmer führen. Außerdem sind Warnungen durch Schilder während der Fahrt akzeptabel. Geblitzt.de erläutert, dass die Nutzung von Blitzer-Apps während der Fahrt als Ordnungswidrigkeit gilt, jedoch der Download der Apps an sich nicht strafbar ist.
Der Blitzermarathon und die Überwachung
Ein weiteres wichtiges Ereignis in der Verkehrsüberwachung sind die Blitzermarathons, die zweimal jährlich stattfinden. Der erste Termin für 2025 steht vom 7. bis 13. April an, gefolgt von einer weiteren Runde vom 4. bis 10. August. Diese Kontrollen konzentrieren sich auf unfallträchtige Strecken sowie Gebiete mit besonderer Gefährdung, wobei einige Bundesländer die Standorte der Kontrollen im Voraus bekanntgeben.
Zusätzlich haben Verkehrsteilnehmer die Möglichkeit, sich über die Blitzerkarte zu informieren. Diese zeigt über 52.000 fest installierte Radargeräte in Deutschland an. Nutzer können Blitzerstandorte durch Eingabe ihrer Postleitzahl anzeigen lassen und die Darstellung an ihre Bedürfnisse anpassen. Dies könnte eine nützliche Option für jene sein, die informiert bleiben möchten, ohne gegen geltendes Recht zu verstoßen.
Zusammenfassend ist die rechtliche Lage bezüglich Blitzer-Apps und Radarwarnern in Deutschland klar und streng. Um Bußgelder und rechtliche Probleme zu vermeiden, sollten Autofahrer sich bewusst sein, welche Maßnahmen erlaubt sind und welche nicht. Der Fokus sollte darauf liegen, sicher und regelkonform am Straßenverkehr teilzunehmen.
