Am 11. April 2025 deckte die Bundespolizei am ehemaligen Grenzübergang in Küstrin-Kietz die Einschleusung von drei vietnamesischen Männern auf. Dabei wurde der mutmaßliche Schleuser, ein 38-jähriger Mann, vorläufig festgenommen. Die Kontrolle eines in Polen zugelassenen PKW, die gegen 4:30 Uhr stattfand, führte zur Feststellung, dass alle vier Insassen vietnamesische Reisepässe vorlegten.
Während der Überprüfung konnten der Fahrer und ein Mitfahrer legitime polnische Aufenthaltstitel vorweisen. Allerdings wiesen sich zwei weitere Insassen, 35 und 47 Jahre alt, mit ungarischen Aufenthaltstiteln aus. Besonders bedenklich: Einer dieser beiden Männer war bereits zur Fahndung ausgeschrieben. Keiner der vietnamesischen Staatsangehörigen hingegen verfügte über die erforderlichen Dokumente für die Einreise oder den Aufenthalt in Deutschland.
Kontrollen und Ermittlungen
Die gezielten Ermittlungen der Bundespolizei richten sich gegen die unerlaubte Einreise und das Erschleichen von Aufenthaltstiteln. Zudem wird gegen den festgenommenen Schleuser wegen Einschleusens von Ausländern ermittelt. Wichtig ist auch, dass der ungarische Aufenthaltstitel des ausgeschriebenen 35-Jährigen sichergestellt werden konnte. Nach den polizeilichen Maßnahmen wurden die Männer schließlich nach Polen zurückgewiesen.
Die Bundespolizei hat seit der Einführung systematischer Kontrollen an allen deutschen Landesgrenzen im September 2024 einen signifikanten Anstieg unerlaubter Einreisen festgestellt. In den ersten 140 Tagen der Kontrollen wurden insgesamt 22.243 unerlaubte Einreisen registriert, während 13.786 Personen ohne gültige Papiere abgewiesen oder zurückgeschoben wurden. Die Anzahl der festgenommenen Schleuser beläuft sich auf 518.
Entwicklung der Einreisezahlen
Die Maßnahmen zeigen bereits erste Auswirkungen, wie eine Verringerung unerlaubter Einreisen im Januar 2025. In diesem Monat ereigneten sich 5.147 unerlaubte Einreisen, was im Vergleich zu den Vormonaten einen Rückgang darstellt. Für Januar 2024 wurden noch 6.906 Einreisen verzeichnet, während im Januar 2023 7.588 Menschen unerlaubt ins Land gelangten. Insgesamt betrug die Zahl der unerlaubten Einreisen für das Jahr 2024 83.572.
Forscher und Politiker sehen in den Grenzkontrollen ein notwendiges Instrument, um die irreguläre Migration zu beschränken. Diese Maßnahmen sind derzeit nur befristet im Schengenraum zulässig, stehen jedoch im Einklang mit der Zielsetzung, die Sicherheit an den Grenzen zu erhöhen und die nationalen Bestimmungen zu wahren, wie tagesschau.de berichtet.
Die aktuellen Entwicklungen werfen ein Schlaglicht auf die anhaltenden Herausforderungen im Bereich Migration und Sicherheit, die für die Bundesregierung von vorrangiger Bedeutung sind. Historisch betrachtet sind die Grenzkontrollen seit dem 16. September 2024 an Übergängen zu Frankreich, Belgien, den Niederlanden, Luxemburg und Dänemark implementiert. Die systematischen Kontrollen an den Grenzen zu Polen, Tschechien, Österreich und der Schweiz dauern bereits länger an.
Diese jüngsten Ereignisse verdeutlichen die Komplexität der aktuellen Migrationspolitik in Deutschland und die Notwendigkeit, diese Thematik weiterhin kritisch zu verfolgen, wie auch news.de anmerkt.
