Am 23. Januar 2025 hat der Landtag Brandenburg die Einsetzung einer Enquetekommission beschlossen, die sich intensiv mit den Lehren aus der Coronapandemie beschäftigen wird. Diese Initiative wurde von den Koalitionsfraktionen der SPD und des BSW angestoßen und fand im Parlament eine breite Zustimmung – der Antrag wurde ohne Änderungen verabschiedet, und lediglich einige Abgeordnete enthielten sich ihrer Stimme. Vorsitzende der neuen Kommission ist die SPD-Abgeordnete Sina Schönbrunn, während der AfD-Abgeordnete Lars Hünich als stellvertretender Vorsitzender gewählt wurde, auch wenn hier einige Gegenstimmen und Enthaltungen registriert wurden. Die offizielle Landtagsseite berichtet von der umfassenden Zielsetzung dieser Kommission.
Das Hauptziel des Gremiums besteht darin, die Erfahrungen, die Brandenburg während der Pandemie gemacht hat, aufzubereiten und praxisorientierte Empfehlungen für zukünftige Krisen zu entwickeln. Besonders betont wird die Wichtigkeit, das Gesundheitssystem sowie die gesellschaftlichen Strukturen krisenfest zu gestalten. Weitere Schwerpunkte sind Empfehlungen zur Minimierung staatlicher Eingriffe in die Freiheitsrechte, Resilienz von Bildungseinrichtungen, Unterstützung vulnerabler Gruppen und eine eingehende Analyse der wirtschaftlichen und sozialen Folgewirkungen der Pandemie.
Zuhören und Lernen von den Betroffenen
Ein wesentliches Element der Arbeit der Kommission wird die Anhörung von Bürgerinnen und Bürgern unterschiedlicher Altersgruppen und sozialer Schichten sein. Dazu gehören auch Personen, die unter Long-COVID leiden, sowie Jugendliche, die von Schulschließungen betroffen waren. Es soll gewährleistet werden, dass nicht nur Politiker, sondern auch „normale Bürger“ ihre Erfahrungen und Perspektiven einbringen können. Die Landtagsfraktionen von SPD und BSW haben betont, dass die Stimmen derjenigen, die sich nicht mit den neuartigen Impfstoffen impfen lassen wollten und dadurch gesellschaftlich marginalisiert wurden, ebenfalls Gehör finden sollen, wie das Ärzteblatt hervorhebt.
Auf Vorschlag der Kommission könnte zudem die Prüfung zur Ausarbeitung eines Corona-Amnestiegesetzes erfolgen. Dies könnte dazu dienen, etwaige rechtliche Konflikte, die während der Pandemie entstanden sind, zu klären und somit die gesellschaftliche Heilung zu fördern. Das Ziel der Enquetekommission umfasst ebenfalls die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und die Bekämpfung der gesellschaftlichen Spaltung, die durch die divergierenden Meinungen und Erfahrungen während der Pandemie entstanden ist.
Ein Schritt in die Zukunft
Die Enquetekommission setzt sich aus neun Landtagsabgeordneten und vier Sachverständigen zusammen, wobei jede Fraktion einen Sachverständigen entsendet. Die Arbeit der Kommission wird nicht nur die Landtagsdiskussion prägen, sondern auch Deutschlands bundespolitische Aufarbeitung und die gesellschaftliche Debatte über die Folgen der Coronapandemie begleiten. Der Antrag zur Einsetzung dieser Kommission, der auf einer Vereinbarung im Koalitionsvertrag von SPD und BSW basiert, wird voraussichtlich in der nächsten Plenarsitzung behandelt.
Insgesamt zeigt die Gründung dieser Kommission, dass der Landtag Brandenburg bereit ist, die Erfahrungen der letzten Jahre aufzubereiten und daraus umfassende Lehren zu ziehen, um für zukünftige Krisensituationen besser gerüstet zu sein.
