Die AfD in Brandenburg sieht sich einer wichtigen Rüge der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) gegenüber. Das Gremium hat entschieden, dass die Partei den Zugriff auf ein umstrittenes Wahlkampfvideo aus dem Jahr 2024 in sozialen Medien einschränken muss. Diese Entscheidung wurde getroffen, nachdem eine Überprüfung des Video-Inhalts ergeben hatte, dass er „entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte“ beinhaltet und „pauschale Stereotype“ bedient, die insbesondere Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren negativ beeinflussen können. Diese Informationen wurden von tagesschau.de bereitgestellt.
Das betreffende Video zeigt Menschen mit dunkler Hautfarbe in bedrohlichen, verzerrten Darstellungen, was die KJM zu der Feststellung führte, dass der Zugang für Kinder und Jugendliche deutlich eingeschränkt werden muss. Die Direktorin der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB), Eva Flecken, hatte bereits zuvor Bedenken geäußert und ein medienrechtliches Aufsichtsverfahren eingeleitet, nachdem das Video im September 2024 veröffentlicht wurde. Der Fall wurde schließlich in die Zuständigkeit der KJM übergeben, wo die genannten Mängel weiter untersucht wurden.
Die Reaktion der AfD und rechtliche Schritte
Die AfD Brandenburg hat nun die Möglichkeit, gegen diesen Bescheid juristisch vorzugehen. Sie kann Klage vor dem Verwaltungsgericht einreichen. KJM-Vorsitzender Marc Jan Eumann stellte klar, dass diese Maßnahme keine Zensur darstellt, sondern eine notwendige Prüfung von Inhalten gemäß den gesetzlichen Regelungen zum Jugendmedienschutz. Er betonte, dass das Video nicht grundsätzlich verboten sei, sondern lediglich nicht für jede Altersgruppe geeignet.
Das Ziel der KJM ist es, die Einhaltung der Jugendschutzbestimmungen gemäß dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) sicherzustellen. Bei Beschwerden überprüft die KJM mögliche Verstöße und entscheidet über entsprechende Maßnahmen, die von Beanstandungen bis hin zu Untersagungen und Bußgeldern reichen können. Diese Vorgehensweise ist entscheidend, um den Schutz von Heranwachsenden zu gewährleisten.
Gesellschaftlicher Kontext und Rassismus in den Medien
Vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen ist es wichtig, die Rolle der Medien bei der Thematisierung von Rassismus zu betrachten. Eine Studie des NaDiRa hat das Thema Rassismus in den Medien analysiert und untersucht, wie dieser in verschiedenen Bereichen anerkannt und abgelehnt wird. Die Studienergebnisse verdeutlichen, dass eine systematische Untersuchung der Ursachen, des Ausmaßes und der Folgen von Diskriminierung notwendig ist. Dabei wurden auch rassistisch motivierte Gewalttaten analysiert, um die Berichterstattung darüber in deutschen Tageszeitungen nachzuvollziehen, wie rassismusmonitor.de darlegt.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die aktuellen Maßnahmen der KJM nicht nur ein wichtiger Schritt im Jugendmedienschutz sind, sondern auch innerhalb einer größeren gesellschaftlichen Diskussion über Rassismus und Mediengerechtigkeit stehen. Die Analyse und die rechtlichen Schritte sind somit Teil eines notwendigen Prozesses zur Veränderung von Wahrnehmungen und Stereotypen in der Gesellschaft.
